Rechtsprechung:
BSG - Urteil vom 08.02.1996 (13 RJ 35/94)

   

Kurzleitsatz:
1. Erst wenn die Behörde entweder objektiv eine sichere Kenntnis der Tatsachen hatte, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwalt...


Relevante Normen:
SGB X § 45 Abs. 4 S. 2, § 24, § 1 Abs. 2, § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3;


Fundstellen dieser Entscheidung:
BSGE 77, 295
NZS 1996, 639
SozR 3-1300 § 45 Nr. 27

Den Volltext dieser Entscheidung können Sie über unsere Datenbank DRsp-Online abrufen.

Seitenanfang Seitenanfang