Rechtsprechung:
BGH - Beschluß vom 02.12.2004 (I ZB 8/04)

   

Kurzleitsatz:
"LOKMAUS"; Anforderungen an die Anzeige der Schutzverweigerung; Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke


Relevante Normen:
MMA Art. 5 Abs. 2; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2;


Fundstellen dieser Entscheidung:
GRUR 2005, 578
wrp 2005, 889

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