Rechtsprechung:
BGH - Urteil vom 20.06.2006 (X ZR 185/02)

   

Kurzleitsatz:
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage gegen ein Patent betreffend ein Verfahren zum Anzeigen der Empfangsverhältnisse bei Funkuhrempfängern


Relevante Normen:
PatG § 21 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4;



Den Volltext dieser Entscheidung können Sie über unsere Datenbank DRsp-Online abrufen.

Seitenanfang Seitenanfang