Rechtsprechung:
VG Karlsruhe - Beschluss vom 30.12.2005 (10 K 1854/05)

   

Kurzleitsatz:
Ausländerrecht: Anfechtung einer nachgeschobenen Abschiebungsandrohung bei Durchführung einer Drogentherapie


Relevante Normen:
ARB 1/80 Art. 6 Art. 7; AufenthG § 59 Abs. 1; BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 § 35; Richtlinie 64/221/EWG des Rates vom 25. Februar 1964 zur Koordinierung der Sondervorschriften für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern, soweit sie aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit gerechtfertigt sind (ABl. 1964,Nr. 56, S. 850) Art. 6 Art. 7;


Fundstellen dieser Entscheidung:
InfAuslR 2006, 175

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