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 | Rechtsprechung:
VGH Bayern - Beschluss vom 17.01.2008 (3 BV 04.1452) | | | | Kurzleitsatz:
Besoldung und Versorgung: Rücknahme einer Leistungsstufe; Zurücknahme eines ursprünglich rechtmäßig ergangenen, infolge nachfolgender Gesetzesänderung mit Übergangsvorschriften rechtswidrig gewordenen begünstigenden Verwaltungsakts (rechtmäßig); Gericht hat nicht die Befugnis, eine Ergänzung einer Rechtsverordnung, welche deren Nichtanwendbarkeit normiert, aus materiellrechtlichen Gründen zu verwerfen und ohne Weiteres von der weiteren Anwendbarkeit dieser Rechtsverordnung auszugehen
Relevante Normen:
BBesG § 27 Abs. 3; Bayerische Leistungsstufenverordnung (LstuV); HaushaltsG 2003/2004 Art. 12; BayVwVfG Art. 48;
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